Termine

Stadtratssitzung im Ratssaal des Rathauses
Donnerstag, 23.03.2017

Tagesordnung



TOP 1) Genehmigung der Tagesordnung



TOP 2) Benennung von zwei Stadträten zur Protokollunterschrift (Fraktion CDU, FWG Lindenau 90)



TOP 3) Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung des Stadtrates vom 23. Februar 2017



TOP 4) Öffentliche Sachdiskussion



TOP 5) Öffentliche Berichtsvorlage



R 17-22

10. Beteiligungsbericht der Stadt Schneeberg für die Wirtschaftsjahre 2014 und 2015



TOP 6) Öffentliche Beschlussvorlagen



R 17-20

Änderung des Erbbaurechtes am Flurstück 1115 der Gemarkung Lindenau



R 17-21

Öffentliche Ausschreibung des Flurstückes 1315/1 der Gemarkung Lindenau



R 17-23

1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schneeberg



R 17-24

Durchführung der Baumaßnahme Ausbau Ernst-Toller-Straße inkl. Erneuerung Straßen-beleuchtung



R 17-26

Durchführung von Baumaßnahmen für die Sanierung Turmaufbau, Elt.installation, Stiltüren und Fassadenreinigungan der Oberschule Bergstadt Schneeberg



R 17-27

Durchführung von Baumaßnahmen zur Erneuerung Dachdeckung inklusive Schalung und Erneuerung Blitzschutz an der Pestalozzi Grundschule



R 17-28

Widmung einer Gemeindestraße “ Erweiterung



R 17-29

Polizeiverordnung der Stadt Schneeberg zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen, gegen umweltschädliches Verhalten und gegen Lärmbelästigungen



R 17-30

Analoge Anwendung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaates Sachsen in Straf- und anderen Verfahren



R 17-31

Maßnahmebeschluss für die Ausführung der Programmbegleitung Quartiersmanagement im Rahmen ESF 2014-2020 gemäß Ausführungsunterlagen



TOP 7) Nichtöffentliche Beschlussvorlagen Es liegen keine nichtöffentlichen Beschlussvorlagen vor.



TOP 8) Nichtöffentliche Sachdiskussion

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