Aktuelles

Stadtratssitzung am 16.06.2016 Tagesordnung
Donnerstag, 16.06.2016

Die 07. Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, dem 16. Juni 2016, 17.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Schneeberg statt.

Tagesordnung
TOP 1) Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2) Benennung von zwei Stadträten zur Protokollunterschrift
(Fraktion CDU/Fraktion DIE LINKE)
TOP 3) Bestätigung des Protokolls 06. Sitzung des Stadtrates mit BF
vom 19. Mai 2016

TOP 4) Öffentliche Sachdiskussion

TOP 5) Öffentliche Berichtsvorlage

R 16-57
Der Stadtrat der Stadt Schneeberg möge die Vorstellung des Spielplatzentwurfes zur Kenntnis nehmen

TOP 6) Öffentliche Beschlussvorlagen

R 16-43
Aufhebung des Beschlusses R 13-49
Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Filzteich"

R 16-44
Billigungs-und Auslegungsbeschluss des 3. Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Filzteich" der Stadt Schneeberg in der Fassung von Mai 2016

R 16-45
Abwägung der Behördenbeteiligung sowie der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange zumEntwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Wohn- und eingeschränktes Gewerbegebiet Neustädtel“ der Stadt Schneeberg in der Fassung vom Februar 2016

R 16-46
Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Wohn-und eingeschränktes Gewerbegebiet Neustädtel" der Stadt Schneeberg in der Fassung vom Mai 2016

R 16-47
Abwägung der Behördenbeteiligung sowie der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange zumEntwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark an der Joseph-Haydn-Straße“ der Stadt Schneeberg in der Fassung vom Februar 2016

R 16-48
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohnpark an der Joseph-Haydn-Straße" der Stadt Schneeberg in der Fassung vom Mai 2016

R 16-49
Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

R 16-51
Zustimmung des Stadtrates zum Wahlergebnis vom 22. April 2016 zur Wahl der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schneeberg

R 16-58
Überplanmäßige Haushaltsüberschreitung in der Kostenstelle 52.20.01.31/785120 Maßnahme 6253 - Stadtumbau Ost Aufwertung B.-Dost-Straße

R 16-52
Baumaßnahme: "Freiflächengestaltung und Neubau von barrierefreien, fußläufigen Verbindungen von den Siedlungsgebieten "Griesbacher Hang" und "Keilbergring" bis zum Einkaufszentrum (REWE) in 08289 Schneeberg“

R 16-53
Vergabe der Baumaßnahme: "Freiflächengestaltung und Neubau von barrierefreien, fußläufigen Verbindungen von den Siedlungsgebieten "Griesbacher Hang" und "Keilbergring" bis zum Einkaufszentrum (REWE) in 08289 Schneeberg“

R 16-54
Vergabe Straßenausbau „Deckensanierung Dr.-Richter-Straße“ (Neudörfler Weg bis Bereich Sackgasse)

R 16-55
Grundsatzentscheidung zur Änderung der Verkehrsführung Markt und Fürstenplatz

R 16-56
Mitgliedschaft der Stadt Schneeberg im Verein Kinder- und Jugenderholungszentrum „Am Filzteich“ e.V.

TOP 7) Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
Es liegen keine nichtöffentlichen Beschlussvorlagen vor.

TOP 8) Nichtöffentliche Sachdiskussion

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